Gemeindepräsident tritt zurück

«Ein Ende mit Schrecken»: Hans Ernst ist momentan nicht zum Lachen zumute. Felix Gerber Quelle: SZ

Hans Ernst tritt nach knapp fünf Monaten als Gemeindepräsident von Kriegstetten zurück. Sein Entscheid habe nichts mit dem Inhalt der laufenden Beschwerde gegen ihn zu tun.

Christof Ramser

Kein halbes Jahr hat war Hans Ernst Gemeindepräsident von Kriegstetten. Am 1. August diesen Jahres hatte er sein Amt angetreten, an der Gemeinderatssitzung vom Montagabend hat er seine Demission eingereicht. Ein Neuling in der Dorfpolitik ist Ernst aber keineswegs. Seit 1997 war er Gemeinderat, seit vier Jahren amtete er als Vize-Gemeindepräsident.

Dass er zurücktritt, habe nichts mit dem Inhalt einer laufenden Beschwerde gegen ihn und gegen Beschlüsse des Gemeinderates zu tun, sagt der CVP-Mann. Eingereicht wurden die Beschwerden von Gemeinderat Manfred Küng (SVP) beim Amt für Gemeinden, zu Handen des Regierungsrates. Bemängelt wird die Arbeitsweise und die Informationspolitk des Gemeinderates.

«Seit ich das das Präsidium übernommen habe, herrscht im Rat ein von Misstrauen und persönlichen Angriffen geprägtes Klima», sagt Ernst. Unter diesen Umständen sei eine konstruktive Zusammenarbeit kaum möglich, und er sei nicht gewillt, dies weiter hinzunehmen. «Als Gemeindepräsident brauche ich Loyalität.» Und die habe ihm gefehlt.

«Ratsarbeit wird torpediert»

Laut Ernst habe sich der Umgangston im Gemeinderat massiv verschlechtert. «Plötzlich wird alles hinterfragt.» Kriegstetten sei aber eine kleine Gemeinde mit Milizfunktionären in Nebenämtern, da könne man nicht für jeden Entscheid einen Juristen beiziehen. «Ich bin mir voll bewusst, dass die Hauptverantwortung des Gemeindegeschäfts beim Gemeindepräsidenten liegt, und das eine grosse Belastung mit sich bringen kann», sagt Ernst.

Wenn es dabei aber an Unterstützung fehle und die Arbeit im Rat torpediert werde, bestehe die Gefahr, dass Gesundheit, Familie und Beruf darunter litten. Darum wolle er seiner Amtszeit lieber ein Ende mit Schrecken setzen, auch wenn ihm der Schritt schwerfalle. «Ich bedaure, dass ich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler enttäuschen muss.» Vor allem schmerze es ihn, das Projekt Wohnen im Alter nicht mehr realisieren zu können, wollte er doch darauf ein besonderes Augenmerk legen. Die Mitarbeit in der Gemeinde sei für ihn weiterhin eine Option, wenn auch nicht mehr als Gemeinderat. «Vielleicht bin ich zu wenig Politiker, aber ich bleibe ein politischer Mensch.»

Küng kandidiert nicht

Manfred Küng hatte im Sommer gegen Ernst für das Gemeindepräsidium kandidiert und war deutlich unterlegen. Für ihn Grund genug, es nicht noch einmal zu versuchen. «Das Volk hat Nein gesagt, eine zweite Bestätigung brauche ich nicht». Küng geht davon aus, dass sich die Arbeit im Gemeinderat nach der Ernsts Demission verbessert und transparenter wird. «Zudem könnte es sein, dass meine eingereichten Beschwerden beim Amt für Gemeinden nun überfällig sind, weil sie grossteils mit der Person von Hans Ernst zusammenhängen».

Auch Vizepräsidentin tritt zurück

Die Erwatzwahl des Gemeindepräsidenten findet laut Gemeindeschreiberin Margrith Jaggi voraussichtlich nächsten Frühling statt. Doch Kriegstetten ist nicht nur auf der Suche nach einer Person fürs Präsidium. Auch Vize-Gemeindepräsidentin Gabriela Meili (FdP) hat am Montagabend per Ende Jahr demissioniert. «Ich hätte gerne etwas bewegt in der Gemeinde, aber das Klima im Rat war zu angespannt». Meili war erst im August in den Rat gewählt worden.

Quelle: Solothurner Zeitung

Letztes Update: 15.12.09, 19:39 Uhr